AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Speed4Trade GmbH für den unternehmerischen Geschäftsverkehr

(Stand: 01.02.2014)

I. Allgemeine Regelungen für alle Verträge / Vertragsbestandteile

§ 1 Geltungsbereich, unternehmerischer Geschäftsverkehr
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Speed4Trade GmbH (Speed4Trade) und dem Kunden — auch für alle zukünftigen Geschäfte — gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende AGB der Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil.
(2) Die von Speed4Trade angebotenen Leistungen richten sich ausschließlich an Unternehmer. Produkte für Verbraucher werden von Speed4Trade nicht angeboten.
(3) Mit dem Begriff »Software« sind alle Softwareprodukte und –programme (z.B. die eCommerce Lösung emMida) von Speed4Trade samt zugehörigen Dokumentationen und Lizenzmaterial gemeint und zusammengefasst, die dem Kunden unter diesen AGB zur Verfügung gestellt werden.

§ 2 Beschränkung der Vertretungsmacht von Mitarbeitern
(1) Mitarbeiter, die nicht gesetzlich zur Vertretung von Speed4Trade berufen sind, haben keine Vertretungsmacht, um Abweichungen zu den in Textform geschlossenen Verträgen zu vereinbaren. Nebenabreden mit diesen Mitarbeitern werden jedoch wirksam, wenn sie schriftlich per Briefpost oder per Telefax, welches die Unterschrift des Mitarbeiters trägt, bestätigt wurden.
(2) Individualvereinbarungen mit den gesetzlichen Vertretern von Speed4Trade bedürfen keiner besonderen Form. Speed4Trade wird solche Individualvereinbarungen jedoch in Textform bestätigen.

§ 3 Termine und Fristen
(1) Leistungstermine gelten nur näherungsweise, sofern diese Speed4Trade nicht schriftlich als verbindlich bezeichnet hat. Liefertermine stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung des Vertragspartners, es sei denn, Speed4Trade hat die Nichtbelieferung durch den Vorlieferanten zu vertreten.
(2) Liefertermine verlängern sich um den Zeitraum, in dem Speed4Trade durch Umstände, die Speed4Trade nicht zu vertreten hat (Arbeitskämpfe, höhere Gewalt oder sonstige von Speed4Trade nicht zu vertretende Störungen), daran gehindert ist, die Leistungen zu erbringen und um eine angemessene Anlaufzeit nach Ende der Behinderung.
(3) Speed4Trade ist zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt, soweit die gelieferten Teile isoliert voll nutzbar sind. Jede Teillieferung/Teilleistung darf anteilig gesondert in Rechnung gestellt werden und ist dann als Abschlag zur Zahlung fällig.

§ 4 Fälligkeit, Zahlung und Verzug
(1) Alle angegebenen Preise laut Preisliste sind Nettopreise und verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass die jeweils fälligen Beträge im Lastschriftverfahren eingezogen werden. Der Kunde verpflichtet sich, seine Bankverbindung der Speed4Trade GmbH zu Beginn des Vertragsverhältnisses bekannt zu geben.
(3) Ändert sich die Bankverbindung des Kunden, so hat er Speed4Trade unverzüglich seine neue Bankverbindung bekannt zu geben.
(4) Für jede fällige Zahlung, die aus vom Kunden zu vertretenden Umständen nicht per Lastschrift eingezogen werden konnte, ist der Kunde verpflichtet, Schadensersatz in Höhe von 10,00 € zu bezahlen. Der Schadensersatzbetrag wird für jeden erfolglosen Lastschrifteinzug, mindestens aber für jede Rechnung, die nicht im Wege des Lastschriftverfahrens beglichen werden konnte, fällig, sofern der Kunde dies zu vertreten hat. Dem Kunden bleibt der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht oder nur im wesentlich geringeren Umfang entstanden ist.
(5) Die Zustellung der Rechnung erfolgt nach eigenem Ermessen von Speed4Trade via Post oder im .pdf-Format via E-Mail. Mahnungen bedürfen keiner besonderen Form.
(6) Gerät der Kunde mit seiner Zahlung länger als 14 Tage in Verzug (z. B. da der Lastschrifteinzug nicht möglich war), darf Speed4Trade die Software sperren. Somit ist keine Nutzung ab diesem Zeitpunkt mehr möglich, bis zur Begleichung der offenen Rechnung. Danach erfolgt unverzüglich die Freischaltung zur weiteren Nutzung.
(7) Wird die Nutzung nach vorstehendem Absatz (6) gesperrt, so bleibt der Kunde trotzdem zur Zahlung der Vergütung für die Dauer der Sperre verpflichtet.
(8) Soweit Speed4Trade über die Leistungen Abrechnungen erstellt oder zu erstellen hat, ist der Erhalt einer Rechnung jedoch keine Fälligkeitsvoraussetzung.

§ 5 Aufrechnung und Zurückbehaltung
Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Zurückbehaltungsrechte stehen ihm nur wegen unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis zu.

§ 6 Änderung der AGB im laufenden Vertragsverhältnis
(1) Speed4Trade behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit unter Wahrung einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens zwei Wochen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.
(2) Die Ankündigung erfolgt per E-Mail an alle Kunden sowie folgend durch Veröffentlichung der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter Angabe des Zeitpunkts des Inkrafttretens im Internet auf der Website von Speed4Trade. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von zwei Wochen nach Veröffentlichung, so gelten die abgeänderten Geschäftsbedingungen als angenommen. In der Ankündigung der Änderung wird gesondert auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist hingewiesen.
(3) Ein fristgemäßer Widerspruch des Kunden gegen die geänderten Geschäftsbedingungen beeinträchtigt das Recht von Speed4Trade, den mit dem Kunden bestehenden Vertrag zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu kündigen, nicht.

§ 7 Haftung
(1) Speed4Trade haftet für eigene vorsätzliche und grob fahrlässige Pflichtverletzungen, sowie solche seiner gesetzlichen Vertreter und sonstigen Erfüllungsgehilfen sowie im Falle der Beschädigung von Leben, Körper und/oder Gesundheit nach den gesetzlichen Regelungen.
(2) Speed4Trade haftet im Übrigen für Fahrlässigkeit nur, sofern Speed4Trade eine Pflicht verletzt hat, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). Die Haftung ist auf vorhersehbare Schäden beschränkt, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
(3) Die Haftung auf Schadensersatz nach Absatz (2) ist der Höhe nach begrenzt auf die dreifache Monatslizenzgebühr/Monatsmiete pro Schadensfall und auf die Lizenzgebühr/Miete für ein Jahr für sämtliche Schadensfälle aus diesem Vertragsverhältnis. Bei anderen Leistungen von Speed4Trade ist die Haftung gemäß Abs. (2) der Höhe nach auf die Höhe der mit dem Kunden vereinbarten vertraglichen Gegenleistung beschränkt.
(4) Der Rücktritt ist bei nicht zu vertretender Pflichtverletzung ausgeschlossen.
(5) Bei Verlust von Daten und/oder Programmen haftet Speed4Trade nur für den Schaden, der auch bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden gemäß diesen AGB entstanden wäre.

§ 8 Allgemeine Schlussbestimmungen
(1) Die Vereinbarung zwischen Speed4Trade und dem Kunden unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme der Kollisionsnormen und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Der Erfüllungsort ist der Sitz von Speed4Trade.
(3) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen dem Kunden und Speed4Trade ist 92637 Weiden i.d.OPf, sofern der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, Kaufmann oder einem solchen gleichgestellt ist. Das gleiche gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat und diese Gerichtsstandsvereinbarung von uns schriftlich bestätigt wird.
(4) Sollte eine Bestimmung der zwischen den Parteien individuell getroffenen Vereinbarungen unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, wird der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die Vertragspartner werden die unwirksame Bestimmung durch eine solche Bestimmung ersetzen, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Vertragslücken sind durch eine ergänzende Vereinbarung, die dem Sinn und Zweck des Vertrages entspricht zu ergänzen, sofern die Lücke nicht durch ergänzende Vertragsauslegung geschlossen werden kann.
(5) Speed4Trade ist berechtigt, sich zur Erfüllung der Vertragspflichten der Hilfe Dritter zu bedienen. Die Verantwortung von Speed4Trade nach dieser Vereinbarung bleibt unberührt.

II. Zusatzbedingungen für Software-Miete / Lizenzverträge

§ 1 Vertragsgegenstand
(1) Gegenstand des Vertrages ist die zeitlich begrenzte Überlassung der in der Vereinbarung bezeichneten Software und die Anwenderdokumentation in ausgedruckter oder ausdruckbarer Form gegen Zahlung einer monatlichen Vergütung.
(2) Zu der Software gehören auch Ergänzungen (Updates) der Software, die Speed4Trade dem Kunden im Rahmen der Vertragserfüllung überlässt. Neuauflagen (Upgrades) sind innerhalb des Mietvertrags von Speed4Trade nicht geschuldet. Speed4Trade ist jedoch berechtigt, bei Neuauflagen (Upgrades) die vermietete Version durch das Upgrade zu ersetzen, wenn das Upgrade im Wesentlichen den selben Funktionsumfang bietet wie die Version, auf die sich der Mietvertrag bezieht.
(3) Speed4Trade ist verpflichtet, dem Kunden die Software in ihrer Standardfunktionalität (Softwarekern, sog. CORE) nach Maßgabe der folgenden Regelungen in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu überlassen und diesen Zustand innerhalb des vereinbarten Zeitraums zu erhalten.
(4) Soweit Speed4Trade zusätzlich zur überlassenen Software die zum Betrieb von emMida notwendige IT-Infrastruktur einschließlich des erforderlichen Speicherplatzes und der Wartung über eine Internetverbindung bereitstellt, gelten ergänzend die Zusatzbedingungen zum Hosting in Ziffer VI. dieser AGB.

§ 2 Überlassung der Software
(1) Die Software wird dem Kunden ausschließlich durch Installation durch Speed4Trade auf Servern des Kunden oder auf einem vom Kunden oder von Speed4Trade bereitgestellten virtuellen Server zur Verfügung gestellt (abhängig von der bestellten Lizenzvereinbarung). Die Anwenderdokumentation wird innerhalb der Software, oder mittels Datenfernübertragung (Internet), oder in Druckform zusammen mit der Software zur Nutzung für den vereinbarten Zeitraum überlassen.
(2) Speed4Trade stellt dem Kunden zur Erfüllung der mietvertraglichen Pflichten Software-Updates zur Verfügung. Die Zurverfügungstellung erfolgt innerhalb eines angemessenen Zeitraums seit der Verfügbarkeit auf dem Markt durch Zusendung eines Datenträgers oder im Wege der Datenfernübertragung (Internet).
(3) Erscheinen Software-Upgrades auf dem Markt, wird Speed4Trade diese dem Kunden anbieten. Speed4Trade ist berechtigt, bei Annahme des Angebotes die monatlich zu zahlende Vergütung zu erhöhen, sofern bereits bei Anbieten des zur Verfügung zu stellenden Software-Upgrades ausdrücklich und deutlich auf die Erhöhung der monatlichen Vergütung und deren Umfang hingewiesen wurde. Der Kunde ist zur Annahme des Angebotes nicht verpflichtet, insbesondere bedeutet ein Schweigen auf das Angebot nicht dessen Annahme.
(4) Nimmt der Kunde das Angebot an, stellt Speed4Trade das Upgrade je nach vertraglicher Vereinbarung durch Zusendung eines Datenträgers oder im Wege der Datenfernübertragung (Internet) zur Verfügung.
(5) Im Falle der Bereitstellung von Upgrades oder Updates hat der Kunde diese unter Verwendung des Installationsassistenten selbst zu installieren, wenn nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde.
(6) Für die Bereitstellung im Internet reicht es, wenn Speed4Trade dem Kunden per E-Mail über die Bereitstellung des Updates oder Upgrades informiert. Die Installation hat der Kunde anhand der beschriebenen Installationsschritte selbst vorzunehmen.
(7) Der Kunde erhält die Software im Maschinencode. Ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes besteht nicht.
(8) Die Einzelheiten zur gewählten Software-Lizenzvereinbarung (z.B. bei der Software emMida Economy, Business, Enterprise, Ultimate) sind dem Preis- und Leistungsverzeichnis der jeweils bestellten Lizenzvereinbarung, in der jeweils gültigen Fassung zu entnehmen.
(9) Bei Bereitstellung der Software auf einem virtuellen Server durch Speed4Trade sind zeitweilige Beschränkungen der Verfügbarkeit, die im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich sind und der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dienen, vertragsgemäß. Speed4Trade berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen des Kunden, soweit dies möglich ist, insbesondere durch Vorabinformationen.
(10) Die Software setzt eine ausreichend dimensionierte Datenbank (z. B. MS SQL Server) voraus, die im Lieferumfang nicht enthalten ist. Die Kapazität der Software wird durch die vom Kunden verwendete Datenbanklizenz beschränkt. Wenn der Kunde über keine eigene Datenbanklizenz verfügt, installiert Speed4Trade (sofern verfügbar) eine frei verfügbare vom Programm unterstützte Datenbank. Die Aufrüstung der Datenbank bzw. der Erwerb von entsprechenden Lizenzen bei Erreichen der Kapazitätsgrenze ist Angelegenheit des Kunden. Anpassungsarbeiten wegen der Aufrüstung der Datenbank werden von Speed4Trade nur bei gesonderter Beauftragung gegen Vergütung übernommen.

§ 3 Miete/Lizenzgebühr
(1) Die Höhe der monatlichen Vergütung ist in der Vereinbarung der Parteien festgelegt und ergibt sich aus dem Preis- und Leistungsverzeichnis der jeweiligen bestellten Software-Lizenzvereinbarung in der jeweils gültigen Fassung.
(2) Die monatliche Vergütung wird jeweils zum 3. Werktag eines Monats im Voraus für diesen Monat fällig. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung kommt es auf den Eingang des Betrages auf der Bankverbindung von Speed4Trade an. Die monatliche Vergütung wird erstmals zu Beginn des Monats fällig, der auf den Monat folgt in dem Speed4Trade emMida so wie vereinbart bereit gestellt hat oder der Kunde mit der Annahme der vertragsgemäß angebotenen Bereitstellung von emMida in Annahmeverzug gerät.
(3) Speed4Trade erstellt über die Miete/Lizenzgebühren (inklusive Updates) monatliche Abrechnungen.

§ 4 Rechteeinräumung
(1) Speed4Trade räumt dem Kunden ein nicht-ausschließliches, zeitlich auf die Vertragsdauer befristetes Recht ein, die Software in seinem Betrieb für eigene Zwecke und wie in diesem Vertrag und im Handbuch beschrieben auf einem eigenen, in den Geschäftsräumen des Kunden befindlichen Rechner/Server oder auf einem vom Kunden oder von Speed4Trade im Rahmen des Vertrages zur Verfügung gestellten und über das Internet erreichbaren virtuellen Server zu nutzen.
(2) Der Kunde darf die Software in den Arbeitsspeicher und auf die Festplatten der von ihm genutzten Hardware laden und maximal an der vertraglich vereinbarten Zahl von Arbeitsplätzen gleichzeitig nutzen.
(3) Der Kunde darf das gelieferte Programm vervielfältigen, soweit die jeweilige Vervielfältigung für die Benutzung des Programms notwendig ist. Zu den notwendigen Vervielfältigungen zählt die Installationen der Software vom Datenträger auf den Massenspeicher der eingesetzten Hardware sowie das Laden der Software in den Arbeitsspeicher oder Cache.
(4) Es ist dem Kunden nicht gestattet, einem Dritten die Software auf Zeit z. B. im Wege der Vermietung oder des Leasings zu überlassen, oder die Software innerhalb oder außerhalb von Datennetzen zum Abruf bereitzuhalten, zu übermitteln oder öffentlich wiederzugeben.
(5) Zu Sicherungszwecken darf der Kunde eine einzige Sicherungskopie auf einem gesonderten Datenträger anfertigen und aufbewahren. Die Sicherungskopie ist als solche der überlassenen Software zu kennzeichnen. Der Kunde ist verpflichtet, Datenträger mit den jeweils vorangegangenen Updates oder Upgrades bei Lieferung eines neuen Updates oder Upgrades an Speed4Trade zurückzusenden und etwaige Sicherheitskopien zu löschen, sofern sie nicht mehr notwendig sind.
(6) Alle anderen Arten der Verwertung der Software, insbesondere die Übersetzung, Bearbeitung, das Arrangement, andere Umarbeitungen und die sonstige Verbreitung der Software (offline oder online) bedürfen der schriftlichen Zustimmung von Speed4Trade.
(7) Der Kunde ist verpflichtet, den unbefugten Zugriff Dritter auf das Programm sowie die Dokumentation durch geeignete Vorkehrungen zu verhindern. Die gelieferten Datenträger sowie die Sicherungskopien sind an einem gegen den unberechtigten Zugriff Dritter gesicherten Ort aufzubewahren. Die Mitarbeiter des Kunden sind nachdrücklich auf die Einhaltung der vorliegenden Vertragsbedingungen sowie die Bestimmung des Urheberrechts hinzuweisen.
(8) Urhebervermerke, Seriennummern sowie sonstige der Programmidentifikation dienenden Merkmale dürfen auf keinen Fall entfernt oder verwertet werden.

§ 5 Untersuchungs- und Rügepflicht, Mängelrechte
(1) Der Kunde ist im kaufmännischen Geschäftsverkehr verpflichtet, die gemietete Software unverzüglich nach Installation zu untersuchen und Fehler schriftlich und unter genauer Beschreibung zu rügen. Soweit Fehler bei Beginn des Mietvertrages vorhanden waren, die bei einer entsprechenden Untersuchung zu Tage getreten wären und bei Speed4Trade eine unverzügliche Rüge nicht eingegangen ist, gilt der bei Beginn des Vertrages bestehende Zustand trotzdem als vertragsgemäß.
(2) Voraussetzung für die Geltendmachung von Mängelrechten ist die Reproduzierbarkeit oder Feststellbarkeit der Mängel. Die Mängelrüge muss Informationen über die Art des Fehlers, das Modul, in dem der Fehler aufgetreten ist sowie die Arbeiten, die bei Auftreten des Fehlers durchgeführt wurden, enthalten.
(3) Fehler, die nur zu einer unerheblichen Minderung der Nutzbarkeit der Software führen, stellen keinen Mangel dar. Kein Mangel sind ebenfalls solche Funktionsbeeinträchtigungen, die aus der vom Kunden zur Verfügung gestellten Hardware- und Software-Umgebung, Fehlbedienung, externen schadhaften Daten, die nicht von Speed4Trade zur Verfügung gestellt wurden, Störungen von Rechnernetzen oder sonstigen aus dem Risikobereich des Kunden stammenden Gründen resultieren.
(4) Für Software, die vom Kunden geändert worden ist, erbringt Speed4Trade keine Gewährleistung, es sei denn, der Kunde weist nach, dass die Änderung für den gemeldeten Mangel nicht ursächlich ist.
(5) Speed4Trade erbringt Gewährleistung bei Sachmängeln durch Nacherfüllung, und zwar nach Wahl von Speed4Trade durch Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung. Die Nacherfüllung kann insbesondere durch Überlassen eines neuen Programmstandes oder dadurch erfolgen, dass Speed4Trade Möglichkeiten aufzeigt, die Auswirkungen des Mangels zu vermeiden. Ein neuer Programmstand muss vom Kunden auch dann übernommen werden, wenn dies für ihn zu einem zumutbaren Anpassungsaufwand führt.
(6) Die Nacherfüllung bei Rechtsmängeln erfolgt, indem Speed4Trade dem Kunden eine rechtlich einwandfreie Nutzungsmöglichkeit an der Software verschafft. Speed4Trade kann hierbei die betroffene Software gegen eine gleichwertige, den vertraglichen Bestimmungen entsprechende Software austauschen, wenn dies für den Kunden zumutbar ist.
(7) Falls Dritte Schutzrechte gegen den Kunden geltend machen, unterrichtet dieser Speed4Trade unverzüglich schriftlich. Speed4Trade wird nach ihrer Wahl und in Absprache mit dem Kunden die Ansprüche abwehren oder befriedigen. Der Kunde darf von sich aus die Ansprüche Dritter nicht anerkennen. Speed4Trade wehrt die Ansprüche Dritter auf eigene Kosten ab und stellt den Kunden von allen mit der Anspruchsabwehr verbundenen Kosten und Schäden frei, soweit diese nicht auf einem pflichtwidrigen Verhalten des Kunden beruhen.
(8) Der Kunde ist nicht berechtigt, eine Minderung im Wege der Verrechnung mit Mieten/Lizenzgebühren für Folgemonate geltend zu machen, soweit die Minderungsberechtigung in der konkreten Höhe nicht unstreitig oder rechtskräftig festgestellt ist.
(9) Eine verschuldensunabhängige Haftung auf Schadensersatz für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel ist ausgeschlossen.
(10) Mängelrügen des Kunden im Hinblick auf Zusatzleistungen wie Installationen, Schulungen, Support oder eine Webservice-Anbindungsprogrammierung (z.B. emMida API) durch Speed4Trade, einem Partner, oder durch den Kunden selbst haben auf die geschuldete Softwaremiete zur Software keinen Einfluss. Mängelrechte richten sich insoweit allein nach dem jeweiligen Vertragstyp unter Berücksichtigung der AGB von Speed4Trade.

§ 6 Vertragslaufzeit/ Kündigung
(1) Der Mietvertrag läuft auf unbestimmte Zeit, er kann jedoch erstmals zum Ablauf des 12. Kalendermonats nach dem Vertragsbeginn gekündigt werden.
(2) Die ordentliche Kündigungsfrist beträgt 3 Monate bis zum Ende eines Kalendermonats. Das Recht der Vertragsparteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
(3) Jede Kündigung ist schriftlich zu erklären. Die Wahrung der Textform, z.B. E-Mail oder Telefax, genügt dieser Form nicht.
(4) Bei Beendigung des Vertragsverhältnisses hat der Kunde Speed4Trade die Software auf den ihm überlassenen Datenträgern sowie die Anwenderdokumentation unverzüglich herauszugeben, soweit dieses nicht schon geschehen ist und die nicht zur Übergabe geeigneten Softwarevervielfältigungen sowie etwaig erstellte Sicherungskopien zu löschen und Speed4Trade die vollständige Löschung aller Vervielfältigungen unverzüglich schriftlich nachzuweisen.
(5) Nach Beendigung des Vertrages, gleich auf welche Weise, ist der Kunde zur Nutzung der Software nicht mehr berechtigt.

 § 7 Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde ist verpflichtet, durch Einsatz einer stets auf aktuellem Stand befindlichen Anti-Viren-Software und durch sein eigenes Verhalten dafür Sorge zu tragen, dass die Software nicht durch Viren oder ähnliche schädliche Einwirkungen zerstört oder in ihren Funktionen und Funktionalitäten, ihrer Lauffähigkeit etc. in irgendeiner Weise beeinträchtigt wird.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, in regelmäßigen Abständen Datensicherungen nach dem Stand der Technik durchzuführen. Er hat hierbei angemessene Vorkehrungen für den Fall, dass die Software ganz oder teilweise nicht ordnungsgemäß arbeitet, zu treffen.
(3) Der Kunde muss die von Speed4Trade gelieferte, installierte, programmierte und/oder bearbeitete Software gründlich auf deren Verwendbarkeit zu dem von ihm beabsichtigten Zweck testen, bevor er sie operativ einsetzt.
(4) Der Kunde hat sicherzustellen, dass die aktuellen Daten aus in maschinenlesbarer Form bereitgehaltenen Datenbeständen mit angemessenem Aufwand reproduzierbar sind.
(5) Der Kunde trifft angemessene Maßnahmen, um die von Speed4Trade gelieferte, installierte, programmierte und/oder bearbeitete Software vor dem unbefugten Zugriff durch Dritte zu schützen.
(6) Von Speed4Trade mitgeteilte Passwörter oder Zugangsdaten für den Zugang zu Leistungen von Speed4Trade sind vertraulich zu behandeln und auf Basis der aktuellen Datenschutzrichtlinien gegen Missbrauch zu sichern.

III. Zusatzbedingungen für Werkleistungen

§ 1 Leistung von Speed4Trade
(1) Soweit es der Kunde und Speed4Trade vereinbart haben, übernimmt Speed4Trade die Installation der Software beim Kunden oder auf einem vom Kunden oder von Speed4Trade zur Verfügung gestellten virtuellen Server, oder die Programmierung oder Anpassung von Softwarekomponenten oder Schnittstellen.
(2) Die Anbindung / Anpassung der Speed4Trade Software an andere Softwarelösungen (z.B. Warenwirtschaft, ERP-Software, Logistiksoftware, PIM-Software, CMS-Software etc.) des Kunden bzw. die Anbindung / Anpassung beispielsweise eines Warenwirtschaftssystems des Kunden an die Software (z.B. emMida), wird von Speed4Trade ohne gesonderten Auftrag nicht geschuldet. Soweit Speed4Trade freiwillig ohne gesonderten Auftrag Beratungsleistungen übernimmt oder den Kunden bei der Anpassung unterstützt, ist ein bestimmter Erfolg durch Speed4Trade nicht geschuldet.
(3) Soweit Speed4Trade die Bereitstellung der Software auf einem virtuellen Server schuldet, schuldet Speed4Trade nur die Funktionsfähigkeit der Software auf dem virtuellen Server und die Erreichbarkeit des Servers über das Internet.

§ 2 Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Der Kunde ist verpflichtet, Speed4Trade den notwendigen Zugang zu Räumen und zu der entsprechenden Hardware zu verschaffen, auf der die Software installiert werden soll.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche Installations-Datenträger und Treiber für seine Hardware bereitzuhalten.
(3) Sofern die Installation auf einem Netzwerk erfolgt, muss der Kunde gewährleisten, dass sein zuständiger Netzwerkadministrator während der Installation anwesend ist.

§ 3 Erklärung der Abnahme, Abnahmefiktion
(1) Nach der Installation ist der Kunde verpflichtet, die Software zu testen. Soweit keine wesentlichen Fehlfunktionen auftreten, ist der Kunde verpflichtet, die Leistung von Speed4Trade abzunehmen.
(2) Die Leistung von Speed4Trade gilt spätestens als abgenommen, soweit die Software in Betrieb genommen wird, ohne dass der Kunde sich innerhalb von 14 Tagen ab Inbetriebnahme schriftlich gegenüber Speed4Trade die Rechte wegen bestimmter Mängel vorbehält.

§ 4 Rechteeinräumung
Soweit Speed4Trade aufgrund gesonderter Vereinbarung Zusatzfunktionen für die Software programmiert, gilt die Bestimmung zum Umfang der Nutzungsrechte im Unterpunkt II. § 4 dieser AGB entsprechend. Die Nutzungsrechte bestehen für die Dauer des Mietvertrages hinsichtlich des Hauptprogramms zur Software. Es steht Speed4Trade frei, die programmierten Zusatzfunktionen in neueren Versionen der Software standardmäßig zu implementieren oder in Updates allen Nutzern zur Verfügung zu stellen.

IV. Zusatzvereinbarungen für Schulungen

§ 1 Schulungen
(1) Hat Speed4Trade sich zu einer Schulung oder Einweisung verpflichtet, so schuldet Speed4Trade die Durchführung der Schulung unter Berücksichtigung des vereinbarten Kommunikationsweges. Geschuldet wird das Bemühen um eine Vermittlung der entsprechenden Fragestellungen über den vereinbarten Zeitraum.
(2) Ein bestimmter Schulungserfolg wird nicht geschuldet. Speed4Trade ist berechtigt, nach billigem Ermessen und unter Berücksichtigung von Fragen der Schulungsteilnehmer Themenschwerpunkte zu setzen. Eine Behandlung sämtlicher möglicher Problemstellungen ist nicht geschuldet.
(3) Reicht die vereinbarte Schulungszeit nicht aus, um sämtliche vom Kunden gewünschten Punkte zu behandeln, besteht die Möglichkeit, gegen Entgelt weitere Schulungen mit anderen Schwerpunkten zu vereinbaren.

V. Zusatzvereinbarungen für Supportleistungen

§ 1 Geltungsbereich
Die nachfolgenden Bedingungen regeln die Bereitstellung des Software-Supports durch Speed4Trade und die Inanspruchnahme durch den Kunden (nachfolgend „Kunde“ oder „Anwender“ genannt), soweit diese Leistungen vom Kunden bestellt wurden. Darin sind zudem die Supportdienste beschrieben, die für die jeweilige Softwarelösung von Speed4Trade angeboten werden. Kunden, die einen Lizenz- und Supportvertrag mit Speed4Trade abgeschlossen haben, können vorbehaltlich der Zahlung der Vertragsgebühr die in diesen Richtlinien angebotenen Dienste in Anspruch nehmen.

§ 2 Vertragsgegenstand
(1) Soweit Speed4Trade sich gegenüber dem Kunden im Rahmen der vereinbarten Software-Lizenzvereinbarung zu Support-Leistungen verpflichtet hat, wird Speed4Trade sich unter Berücksichtigung des vereinbarten Kommunikationsweges um die Lösung von Problemen der Software bemühen und den Kunden insoweit beraten. Speed4Trade schuldet insoweit nur das Bemühen um eine Lösung im zeitlich vereinbarten Rahmen. Ein bestimmter Erfolg wird von Speed4Trade nicht geschuldet. Insbesondere übernimmt Speed4Trade keine Gewähr dafür, dass die erteilten Ratschläge oder Hilfestellungen tatsächlich den vom Kunden gewünschten Erfolg herbeiführen.
(2) Speed4Trade erbringt die nachfolgend beschriebenen Leistungen ausschließlich für die Standardversion der Software und für die je Einzelfall durch den Kunden beauftragten Softwareerweiterungen, sofern und soweit diese unverändert und in der von Speed4Trade empfohlenen Konfiguration und Systemumgebung genutzt wird.
(3) In den Vertragsumfang eingeschlossen und damit unterstützte Produkte im Sinne dieser Bedingungen ist die jeweils zuletzt von Speed4Trade freigegebene Version der Software und die Vorgängerversion. Vorgängerversionen werden maximal sechs Monate nach Erscheinen der Nachfolgeversion unterstützt.
(4) Produkte Dritter sind nicht Gegenstand dieser Vereinbarung, selbst wenn sie gemeinsam mit der Software ausgeliefert worden sind.

§ 3 Leistungsumfang Softwarewartung
(1) Die Softwarewartung beinhaltet im Rahmen der Vertragsgebühr folgende Leistungen:
– Bereitstellung von Updates während der Vertragslaufzeit, wobei Updates technische Weiterentwicklungen und/oder funktionale Erweiterungen ohne Änderung der wesentlichen programmtechnischen Grundlagen (z.B. Programmaufbau, Programmiersprache) beinhalten. Die Bereitstellung der Updates erfolgt auf dem jeweiligen Software-Updateserver, oder alternativ auf anderem Wege nach technologischem Fortschritt.
– Annahme von Fehlermeldungen und Beseitigung von Fehlern im Rahmen des Update-Services, oder durch Bereitstellung von Alternativen oder allgemeinen Informationen zur Fehlerbehebung.
– Gewährung des Zugriffs auf die regelmäßig aktualisierte Wissensdatenbank (FAQ, Knowledge Base) für Anwender. Die Wissensdatenbank enthält Antworten auf oft gestellte Anwenderfragen und allgemeine Tipps zur Nutzung der Software. Speed4Trade hält die Knowledge Base auf ihrem Server zum Online-Zugriff durch den Anwender verfügbar. Die Verfügbarkeit beträgt 95% im Jahresmittel.
– Übersendung von Hinweisen und Informationen zur Nutzung der Software, zu Seminar-/Webinar- und Schulungsangeboten und zu allgemeinen kaufmännischen Themen per Newsletter, E-Mail, Fax oder Brief.
(2) Speed4Trade bestimmt den Inhalt von Updates nach eigenem Ermessen. Der Anwender hat insbesondere keinen Anspruch auf Aufnahme zusätzlicher Funktionalitäten und Programmerweiterungen.
(3) Inhalt und Umfang der Wissensdatenbank und anderer zur Verfügung gestellter Informationen bestimmt Speed4Trade nach eigenem Ermessen. Der Anwender kann jederzeit Anregungen zur Aufnahme bestimmter Inhalte an Speed4Trade melden.

§ 4 Leistungsumfang System-Support
(1) Der Support dient nicht der Schulung des Anwenders. Der Support darf nur von entsprechend geschulten und qualifizierten, im Umgang mit der Software und der entsprechenden Systemumgebung erfahrenen Mitarbeitern des Kunden in Anspruch genommen werden. Die Voraussetzung hat der Mitarbeiter des Kunden durch ein Schulungsprotokoll nachzuweisen. Erst dann besteht die Berechtigung, die Leistung „Support“ in Anspruch nehmen zu können.
(2) Ziel des Supports ist es, den Anwender in die Lage zu versetzen, spezifische Aufgaben innerhalb der Software sachgerecht selbst lösen zu können. Eine Problemlösung ist jedoch nicht geschuldet, ebenso wenig eine allgemeine Einweisung oder Schulung in der Anwendung der Software. Der Software-Support garantiert daher nicht, dass für jedes Problem eine Lösung gefunden werden kann, übernimmt jedoch alle Bemühungen, die in einem angemessenen wirtschaftlichen und zeitlichen Verhältnis zur Vertragsgebühr stehen, um eine Lösung zu finden.
(3) Fällt ein Problem in den Kompetenzbereich des technischen Supports, wird das Problem durch den technischen Support als gelöst betrachtet, wenn eines der folgenden Ziele aus Sicht von Speed4Trade erreicht wurde:
– Es wird eine sinnvolle Lösung für das Problem präsentiert
– Speed4Trade stellt fest, dass es sich beim Problem um eine Produktoptimierungsanforderung handelt und leitet das intern an das Produktmanagement weiter
– Der Unterstützungsfall bzw. Softwarefehler wird vom technischen Support an die Qualitätssicherung und Produktentwicklung zur weiteren Bearbeitung übergeben.

§ 5 Service-Leistungen im Einzelnen
(1) Der Support ist, sofern nicht anders geregelt, innerhalb der Geschäftszeiten (Montag – Freitag, 08:00 – 18:00 Uhr), ausgenommen gesetzliche Feiertage am Sitz von Speed4Trade, erreichbar.
(2) Der Support kann via E-Mail, Zugang zur Wissensdatenbank (FAQ, Knowledge Base), Telefon oder Fernwartungssitzung erfolgen.
(3) Sofern nicht anderweitig schriftlich vereinbart, wird der technische Support nur in deutscher Sprache zur Verfügung gestellt.
(4) Die Reaktionszeiten sind in der jeweiligen Software-Lizenzvereinbarung festgelegt.
(5) Speed4Trade ist nur zur Durchführung von technischen Support im Rahmen der Software Lizenz- und Supportvereinbarung verpflichtet, wenn die Software auf oder in Verbindung mit unterstützten Plattformen und Komponenten von Drittanbietern betrieben wird, die gemäß der technischen Dokumentation der Software (Systemvoraussetzungen) auf dafür zugelassene Geräte installiert wurde.
(6) Sofern ein Rückrufservice vereinbart ist, stellt es keine Nichterfüllung dar, wenn Speed4Trade den Anwender unter der von ihm angegebenen Rufnummer aus von Speed4Trade nicht zu vertretenden Gründen (z.B. besetzt, falsche Rufnummer) nicht erreichen kann.
(7) Unter Verwendung eines Fernzugriffs wird die Prüfung im Einzelfall von Datenbeständen, Protokollen und Funktionsabläufen vorgenommen. Speed4Trade und der Anwender stimmen den Zeitpunkt des Fernzugriffs via E-Mail oder telefonisch ab.
(8) Der Anwender muss Speed4Trade den Zugriff zu seinem System durch Aktivieren der ihm zugänglich gemachten Fernzugriffs-Software von Speed4Trade ermöglichen. Der Fernzugriff wird im Rahmen einer einzelnen Sitzung nur mit Einverständnis und unter Aufsicht des Anwenders erfolgen – sofern nicht anders vereinbart. Der Vorgang kann durch den Anwender oder Speed4Trade jederzeit abgebrochen werden. Ebenso kann der Anwender den Vorgang aktiv begleiten und somit mitverfolgen, welche Arbeiten im Rahmen des Fernzugangs durchgeführt werden, insbesondere welche Zugriffe auf personenbezogene oder sonstige Daten erfolgen.
(9) Der Anwender hat alle technischen und organisatorischen Maßnahmen selbst zu treffen, die erforderlich sind, Datenschutz und Datensicherheit zu gewährleisten.
(10) Nachfolgende Leistungen sind nicht Gegenstand der vertragsgemäßen Leistung im Rahmen des Supports. Derartige Leistungen erbringt Speed4Trade optional, nur aufgrund individueller Vereinbarung gegen gesondertes Entgelt nach dem aktuellen Stundensatz / Leistungskatalog:
– Vorort-Support
– Probleme aufgrund von Bedienfehler
– Laufende Update-Schulungen/-Einweisungen
– Einweisung von neuen Mitarbeitern/Nachschulungen
– Allgemeine Anwenderfragen
– Fragen zu Marktplätzen
– Allgemeine Computer- oder Netzwerkfragen, Serverkonfiguration
– Betreuung der vorhandenen IT-Infrastruktur / Systemvoraussetzungen / Systemadministration / Datensicherung / Installation und Wartung von Betriebssystemen
– Beratung über die Benutzung oder Konfiguration von Fremdherstellerprodukten, z.B. Firewall
– Überprüfung und Installation von Drittprogrammen
– Upgrade- und Wartungsarbeiten
– Systemumzug bzw. neue IT-Umgebung
– Datenbankabfragen und Datenmodifikationen via Datenbank sowie Datenbankreorganisation, Datensicherungsmaßnahmen, Installation von Datenbanksystempatches
– Schnittstellenveränderungen zu Drittsystemen
– Anpassung von Vorlagen und Formularen innerhalb der Software
(11) Bei gewünschten Anpassungen an der Software-Lizenzvereinbarung, bei Fragen zu Verträgen und bei Erweiterung der Programmfunktionalität ist die Speed4Trade-Kundenberatung  zu kontaktieren (contact@speed4trade.com).

§ 6 Besondere Mitwirkungspflichten des Supportkunden, Stammdatenpflege, Datensicherung
(1) Der Kunde benennt Speed4Trade einen im Umgang mit der Software geschulten, qualifizierten Mitarbeiter als Ansprechpartner sowie dessen Stellvertreter. Diese haben insbesondere dafür Sorge zu tragen, dass von Speed4Trade mitgeteilte oder zur Verfügung gestellte Handlungsanweisungen, Programmänderungen oder Lösungsschritte umgesetzt werden können.
(2) Der Kunde garantiert während des gesamten Zeitraums die von Speed4Trade empfohlene Systemvoraussetzung auf dem aktuellen Stand der Technik, einschließlich präventiver Systemwartung.
(3) Der Kunde hat Speed4Trade jederzeit bei Supporttätigkeiten zu unterstützen (z.B. Erstellung von Testdaten, Bereitstellung von IT-Fachpersonal um Live-Tests durchzuführen oder bei der Projektrealisierung BETA-Tests).
(4) Falls für die Lösung eines Support-Falls ein Update notwendig ist, dann ist der Anwender verpflichtet, die aktuelle Version einzusetzen.
(5) Der Anwender hat die zu einer angemessenen Abwicklung der Unterstützungsleistungen mittels Datenfernübertragung (Telefon, Fax, E-Mail, Internet-Anbindung) erforderliche Infrastruktur zur Verfügung zu stellen und funktionsfähig zu erhalten.
(6) Bei Fehlermeldungen hat der Anwender unverzüglich die aufgetretenen Symptome, den von ihm eingesetzten Programmstand nebst Hardwarekonfiguration und Systemumgebung detailliert zu beschreiben, ggf. unter Verwendung von Speed4Trade zur Verfügung gestellter Formulare. Erforderlichenfalls sind die Mitarbeiter des Kunden zur Zusammenarbeit mit den Speed4Trade Support-Mitarbeitern bei der Fehlersuche und Fehlerbehebung verpflichtet. Sämtliche dem Kunden zur Verfügung stehenden, von Speed4Trade unter Einhaltung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen angeforderten zusätzlichen Informationen, die für die Überprüfung, Diagnose oder Behebung des Fehlers relevant sind, darunter u.a. Protokolldateien der Software, Konfigurationsdateien, Screenshots und Informationen bezüglich jeglicher an der Softwarekonfiguration und Komponenten von Drittanbietern vorgenommenen Änderungen werden dabei bereitgestellt.
(7) Eine Datensicherung ist zusätzlich zu den regelmäßigen Datensicherungen gemäß II, § 7 Abs. 2 dieser AGB vor jeder Support- oder Wartungsmaßnahme erforderlich. Die vorgenommene Datensicherung ist im Rahmen einer Support- oder Wartungsanforderung vollständig an Speed4Trade zu übermitteln, um Speed4Trade die Vornahme einer Problemanalyse zu ermöglichen. Übermittelt der Kunde die gesicherten Daten nicht an Speed4Trade, ist Speed4Trade nicht verpflichtet, zur Lösung des Problems beizutragen.
(8) Von Speed4Trade mitgeteilte Maßnahmen und Vorschläge zur Fehlersuche und Fehlerbehebung sind einzuhalten.
(9) Das Anpassen, Speichern, Sichern, oder Verändern von Drittprogrammen nach Einspielen neuer Programmversionen, sowie das Anpassen oder Korrigieren der unterstützten Programme obliegt dem Kunden. Es sind immer die aktuellen Systemvoraussetzungen zu beachten.
(10) Vor Inanspruchnahme des Supports muss der Anwender zunächst prüfen, ob eine Lösung für seine Frage nicht bereits in der Wissensdatenbank bzw. Hilfe bereitgehalten wird, um sich zu vergewissern, dass gemeldete Fehler auf eine Fehlfunktion der Software und nicht auf das Betriebssystem, Hardware, Daten, Schnittstellen oder unsachgemäße Verwendung der Software zurückzuführen sind.

VI. Zusatzbedingungen zum Hosting

Stellt Speed4Trade dem Kunden zur Durchführung seiner Geschäftsprozesse im Online-Handel zusätzlich eine IT-Infrastruktur und Speicherplatz zur Verfügung, gelten ergänzend die nachfolgenden Bedingungen:

§ 1 Vertragsgegenstand
(1) Speed4Trade stellt dem Kunden die Softwarelösung emMida, die zum Betrieb von emMida notwendige IT-Infrastruktur einschließlich des erforderlichen Speicherplatzes für den Betrieb von emMida und die vom Kunden im Rahmen der Nutzung erzeugten Anwendungsdaten über eine Internetverbindung bereit. Gegenstand der Leistung von Speed4Trade ist es, dem Kunden die Nutzung dieses Systems (nachfolgend auch Server genannt) zur Erfüllung dieser Prozesse gegen Entgelt für die vereinbarte Zeitdauer zur Verfügung zu stellen. Gegenstand der Leistung von Speed4Trade ist auch die Wartung des Systems. Die Wartung umfasst z.B. das Einspielen von Updates, die Konfiguration und Überwachung von Ressourcen und die Administration des gehosteten Systems. Speed4Trade sorgt insbesondere auch dafür, dass das System frei von Viren und ähnlichen Beschädigungen ist, so dass der Einsatz von emMida gewährleistet ist.
(2) Der Zugriff auf das bereitgestellte System erfolgt via Internetbrowser. Unterstützt werden jeweils die letzten beiden Browserversionen der Browser Internet Explorer, Google Chrome und Mozilla Firefox. Eine neue Version der genannten Browser wird jeweils spätestens innerhalb einer Frist von 3 Monaten nach ihrem Erscheinungsdatum unterstützt. Die Zugriffssoftware (Browser) wird nicht durch Speed4Trade zur Verfügung gestellt und muss durch den Kunden selbst beschafft und eingerichtet werden.
(3) Ein Datenexport auf dem Server erfolgt durch Speed4Trade mindestens einmal am Tag. Für die vom Kunden erzeugten Anwendungsdaten gibt es zudem jeweils ein Wochen-Backup. Für die Einhaltung handels- und steuerrechtlicher Aufbewahrungspflichten ist der Kunde selbst verantwortlich. Der Kunde muss eine von Speed4Trade unabhängige Sicherung der Daten sicherstellen. Hierzu werden die Datenexporte als Download zur Verfügung gestellt.
(4) Die Leistung von Speed4Trade ist erbracht, wenn das System am Knotenpunkt des Servers zum öffentlichen Netz von Speed4Trade ordnungsgemäß bereit gestellt wird. Für die Verbindung der eigenen Hard- und Software zum Internet ist der Kunde selbst verantwortlich.
(5) Speed4Trade darf seine Leistungen ändern, soweit dies unter Berücksichtigung der Interessen des Kunden und von Speed4Trade für den Kunden zumutbar ist.
(6) Speed4Trade ist berechtigt, sich für das Hosting Subunternehmern zu bedienen, insbesondere, den benötigten Speicherplatz von Drittanbietern zu beziehen.

§ 2 Geschuldeter Umfang der Verfügbarkeit der gehosteten Inhalte und Programme
Der Anspruch auf Nutzung von emMida im Rahmen des von Speed4Trade gehosteten Systems besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Speed4Trade beschränkt seine Leistungen zeitweilig, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit (Updates bzw. Upgrades) oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist, und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient. Speed4Trade berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen des Kunden und wird ihn eine angemessene Zeit vorher informieren. Gleiches gilt für die Sicherung und Erhalt des laufenden Betriebes, im Rahmen der Wartung, zu der Speed4Trade sich verpflichtet hat. Insbesondere während der periodischen geplanten oder in Einzelfällen auch ungeplanten Wartungsarbeiten.

§ 3 Pflichten von Speed4Trade bei Vertragsende, Rechte an den erzeugten Daten
(1) Speed4Trade stellt dem Kunden nach Ablauf der Vertragslaufzeit eine vollständige Kopie aller Anwendungsdaten für 14 Tage in einem gesicherten Bereich sowie inkl. einer Verschlüsselung zum Download zur Verfügung. Anschließend werden diese Daten durch Speed4Trade vollständig gelöscht.
(2) Sofern während der Laufzeit dieses Vertrages, insbesondere durch Verarbeitung von Anwendungsdaten, Datenbankinhalte entstehen, stehen alle Rechte hieran dem Kunden zu. Der Kunde bleibt auch nach Vertragsende Eigentümer der Datenbankinhalte.

§ 4 Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde verpflichtet sich, keine Informationen oder Daten unbefugt abzurufen oder abrufen zu lassen oder in Programme, die von dem Provider betrieben werden, einzugreifen oder eingreifen zu lassen oder in Datennetze des Providers unbefugt einzudringen oder ein solches Eindringen zu fördern.
(2) Der Kunde trägt Sorge dafür, dass er – bspw. bei der Übertragung von Daten Dritter auf den Server von Speed4Trade – alle Rechte Dritter an dem von ihm verwendetem Material beachtet. Weiterhin holt er die erforderliche Einwilligung des jeweils Betroffenen ein, soweit er bei Nutzung von emMida personenbezogene Daten erhebt, verarbeitet oder nutzt und kein gesetzlicher Erlaubnisbestand eingreift.
(3) Der Kunde prüft vor der Versendung von Daten und Informationen an den Server diese auf Viren und setzt dem Stand der Technik entsprechende Virenschutzprogramme ein.
(4) Der Kunde nutzt das System nicht, um elektronische Nachrichten missbräuchlich für den unaufgeforderten Versand an Dritte für Werbezwecke zu verschicken.
(5) Stellt der Kunde eine Störung des bereitgestellten Systems fest, muss er diese unverzüglich an Speed4Trade melden.

§ 5 Datenschutz
(1) Speed4Trade trifft die technischen und organisatorischen Sicherheitsvorkehrungen und Maßnahmen gemäß der Anlage zu §9 BDSG. Speed4Trade schützt insbesondere die in seinem Zugriff liegenden Dienste und Systeme sowie die vom Kunden oder den Kunden betreffenden, auf dem Server gespeicherten Anwendungsdaten und ggf. sonstige Daten gegen unbefugte Kenntnisnahme, Speicherung, Veränderung oder anderweitige nicht autorisierte Zugriffe oder Angriffe – sei es durch technische Maßnahmen, durch Viren oder andere schädliche Programme oder durch Daten oder durch physischen Zugriffsschutz durch den Provider – durch Mitarbeiter von Speed4Trade oder Dritte, ganz gleich auf welchem Wege diese erfolgen. Speed4Trade ergreift hierzu die geeigneten und üblichen Maßnahmen, die nach dem Stand der Technik geboten sind, insbesondere Virenschutz oder Schutz gegen ähnliche Programme, sowie sonstige Sicherung seiner Einrichtung einschließlich des Schutzes gegen Einbruch.
(2) Speed4Trade wird kundenbezogene Daten nur in dem Umfang erheben und nutzen, wie es die Durchführung dieses Vertrages erfordert. Der Kunde stimmt der Erhebung und Nutzung solcher Daten in diesem Umfang zu.