eCommerce Recht News

Juristische Neuigkeiten aus dem Mai von unserem Partner IT-Recht Kanzlei München

IT Recht KanzleiPünktlich zum Frühjahr wird es wieder Zeit für die aktuellsten Rechtstipps – diesen Monat mit kleinen sommerlichen Ausflügen ins Marken-, Werbe- und Verbraucherschutzrecht.

Darf ich Werbung für „Blitzversand“ machen?
Ja, allerdings nur unter spezifischen Voraussetzungen. Ein Blitzversand setzt die Übergabe an das Versandunternehmen an dem Tag voraus, an dem im Falle der Vorkasse die Zahlung beim Händler eingeht oder bei einer Vorleistung des Händlers die Bestellung durch den Verbraucher erfolgt. Zusätzliche Beschränkungen oder Bedingungen bei der Inanspruchnahme des Blitzversandes sind nur zulässig, wenn der Verbraucher auf deren Existenz beim Lesen der Werbung eindeutig hingewiesen wird. Der Expressversand erfordert zudem, dass die Ware jederzeit tatsächlich verfügbar ist.

Wie kann ich Bio-Produkte rechtssicher verkaufen?
Ganz einfach mit dem neuen Ratgeber der IT-Recht Kanzlei! Extensive Zulässigkeitsvoraussetzungen machen den Vertrieb von Bio-Erzeugnissen zum juristischen Hürdenlauf, dafür beschäftigt sich aber ein neuer Ratgeber mit den rechtlichen Voraussetzungen für einen rechtssicheren Verkauf von Bio-Produkten und deren Werbung. Der Ratgeber zeigt alle verbindlichen Vorgaben, Grundsätze und Rechtspflichten auf, die es zu beachten gibt. Dabei geht er nicht nur auf spezialgesetzliche Bestimmungen ein, sondern beleuchtet auch die Rechtslage jenseits des Geltungsbereichs der EU-Öko-Verordnung. Gleichzeitig werden auch die relevanten Entwicklungen und Tendenzen in der Rechtsprechung analysiert.

Was muss ich bei der mobilen Nutzung von Google Analytics beachten?
Da wird’s etwas kompliziert. Zwar sollte der Dienst seit der Einigung zwischen der Hamburger Datenschutzbehörde und Google unter bestimmten Voraussetzungen rechtssicher genutzt werden können. Allerdings machen mobile Web-Browser und ein verändertes Nutzungsverhalten nun Anpassungen der Opt-Out-Möglichkeit und der Datenschutzerklärung erforderlich: Grundsätzlich muss jeder Nutzer nämlich in der Lage sein, der Datenerhebung durch den Analysedienst widersprechen zu können. Google hat zwar ein entsprechendes Add-On für Browser zur Verfügung gestellt, dieses lässt sich auf mobilen Endgeräten jedoch nicht installieren. Was ist nun zu tun? Die IT-Recht Kanzlei informiert präzise über die Problemlage und stellt eine Handlungsanleitung zur Umsetzung der neuen Erfordernisse bereit.

Wie kann ich Rechtstexte sicher auf etsy.com einbinden?
Die Plattform „etsy.com“ ist in den letzten Jahren zu einem der größten eCommerce-Portale für Handgemachtes und Künstlerbedarf avanciert und wird von vielen Online-Händlern genutzt, um ihre Produkte über eigene Shops hinaus einem breiten Publikum zugänglich zu machen. Hierbei sind sie jedoch gesetzlich zur Bereitstellung verschiedener, meist dem Verbraucherschutz dienender Pflichtinformationen angehalten. Die IT-Recht Kanzlei zeigt in einem aktuellen Beitrag auf, mit welchen Schritten etsy-Händler AGB, Impressum, Widerrufsbelehrung und Co. in ihren Shops rechtskonform einbinden können.

Hinweis: Bitte beachten Sie, dass die vorstehend geäußerte Auffassung der Rechtslage unverbindlich ist. Bitte fragen Sie hierzu Ihren Rechtsberater.

 

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